Ausgabe Nr.
Ausgabe Nr.
J M upload 01.02.2024, Viva Edition 208 | Print article

Illegale Migration explodiert. Status Quo: 15. Januar 2024

Kanarenpräsident Fernando Clavijo bei Audienz beim Papst in Rom 1/2024

Frontex berichtete im vorläufigem Jahresabschlussbericht für das Jahr 2023 einen Anstieg von Aufgriffen illegaler Migranten an den EU-Außengrenzen um 17 Prozent und war mit 380.000 Menschen so hoch wie zuletzt im Jahr 2016 (siehe Tabelle unten).

• Eine enorme Zahl wählte dabei die Zentrale Mittelmeerroute, die 42 Prozent der gesamten illegalen Migrationen in der EU ausmacht und zudem eine Steigerung zum Jahr 2022 von 49 Prozent ausweist.

• Einen Anteil von 26 Prozent am Gesamtvolumen nimmt die Westbalkanroute ein, hier sind die Aufgriffe um 31 Prozent zurückgegangen.

• Dafür verzeichnet die Östliche Mittelmeerroute mit 55 Prozent ebenfalls eine deutliche Zunahme.

Situation in Spanien/Kanaren

• Auf der Westafrikaroute, die die Kanarischen Inseln umfasst, sind im Vorjahr zweieinhalbmal so viele Aufgriffe wie im Jahr 2022 registriert worden. Aus Gesamtsicht der EU entspricht das Migrationsvolumen des Archipels allerdings nur einem Anteil von unter zehn Prozent.

Eine Delegation der Kanarenregierung wurde bei einer Audienz von Papst Franciscus am 15. Januar 2024 im Vatikan empfangen und Kanarenpräsident Fernando Clavijo wies auf die Migrationskrise bzw. das humanitäre Drama hin. Bei dieser Gelegenheit wurden hunderte von Briefen von aufgegriffenen minderjährigen illegalen Migranten übergeben, in denen sie ihre Hoffnungen auf ein besseres Leben zum Ausdruck bringen. Außerdem wurde ein Manuskript der Bulle Pastor Bonus von Papst Pius II. aus dem Jahr 1462 übergeben, in der er den Bischof der Kanarischen Inseln, Diego López de Illescas, seine Unterstützung zusichert und ihm verschiedene Privilegien gewährt, um mit Exkommunikation gegen jeden vorzugehen, der die Ureinwohner der Kanarischen Inseln versklavt.

Status Quo: Zum Jahresende befanden sich 4.700 unbegleitete Minderjährige auf dem Archipel und die Zentralregierung hat eine finanzielle Beteiligung an den Kosten von 20 Mio. Euro zugesagt. Auch werde geprüft ob das Modell der Pflegefamilien für unbegleitete illegaler minderjährige MigrantInnen, wie es beispielswiese auf den Kanarischen Inseln gelebt wird, auch auf nationaler Ebene ausgeweitet werden und damit den Archipel entlasten könne. Allerdings muss das Finanzierungsmodell für die Pflegefamilien angepasst werden, denn die Entschädigung wird derzeit steuertechnisch als ein Zusatzeinkommen betrachtet. 

Hintergrund zur Vorgehensweise bei Aufgriffen von illegalen MigrantInnen auf den Kanaren:

Die Rettung bzw. Registrierung der ankommenden Flüchtlingsboote erfolgt prinzipiell von folgenden Einrichtungen und zwar dem Seenotrettungsdienst (Salvamento Marítimo), dem Roten Kreuz (Cruz Roja), Teams der Inselregierung sowie Einheiten der Nationalpolizei (Policía Nacional).

Der Erstkontakt nach dem Aufgriff und die Registrierung liegt im Verantwortungsbereich der Zentralregierung in Madrid. Ankommende illegale Migranten werden in temporären Unterkünften bzw. Zelten untergebracht, bis die Formalitäten geklärt werden konnten. Davon hängt die weitere Vorgehensweise ab. Minderjährige illegale MigrantInnen bleiben auf den Kanarischen Inseln (derzeit ca. 4.400), während Erwachsene in Internierungszentren (Centros de Internamiento de Extranjeros, CIE) untergebracht werden. Aktuell existierten landesweit sieben CIE Zentren, wovon sich zwei auf den Kanarischen Inseln befinden:

• Gran Canaria: CIE in einer aufgelassenen Militärkaserne im Barranco Seco in der Ctra. del Centro 5 A bei Las Palmas de Gran Canaria. Tel.: (+34) 914 326 291

• Teneriffa: CIE in Hoya Fría