Ausgabe Nr.
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J M upload 01.11.2023, Viva Edition 205 | Print article

Verpflichtende Terminvereinbarung in Ämtern aufgehoben

Foto v. li.: Kanarenregierungsvertreter: Antonio Llorens (Administraciones y Transparencia), Nieves Barreto (Presidencia, Administraciones Públicas, Justicia y Seguridad) und Juana María Reyes, Generaldirektorin Modernisierung und öffentliches Service.

Die Pandemie zwang die Behörden dazu, ihren Parteienverkehr einzuschränken und so viel wie möglich telematisch zu regeln bzw. hat sich daraus flächendeckend die verpflichtende Cita Previa etabliert. Damit waren Behördentermine nur nach vorheriger Vereinbarung, meist über das Internet, möglich. Mitunter ergaben sich in vielen Behörden, ungeachtet ob auf Gemeinde, Insel- oder Regierungsebene, extrem lange Wartezeiten. Mitunter vergingen Monate - was erwartungsgemäß zu großem Ärger führte, insbesondere nachdem die Pandemie geendet hatte und oftmals nicht nachzuvollziehen war, wieso der Ablauf gleich geblieben ist. Es gab keinerlei Transparenz hinsichtlich der Effektivität. 

Die Kanarenregierung hat nun per 9. Oktober 2023 die Cita Previa als generelles, verpflichtendes System für den Parteienverkehr aufgehoben und ermöglicht wieder einen persönlichen Amtsbesuch zu den jeweils üblichen Amtszeiten, ohne vorher einen Termin zu vereinbaren. Darüber hinaus wurden den Bürgerinnen und Bürgern Mindestzeiten für Parteienverkehr garantiert, die an Werktagen von 9.00 bis 14.00 Uhr dauern (mit Ausnahme der Sommermonate Juli bis September). Quelle: Gobierno de Canarias vom 3. Oktober 2023.                  jm