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J M upload 06.08.2024, Viva Edition 213 online | Print article

Migrationssituation weiterhin dramatisch. Status Quo: Juli 2024

Viva Canarias Online vom 6. August 2024 | Frontex meldet für das erste Halbjahr 2024 mit 94.000 Aufgriffen illegaler MigrantInnen an den EU Außengrenzen einen deutlichen Rückgang, um fast ein Drittel wenige als im Vergleichszeitraum des Vorjahrs, wie aus den vorläufig erhobenen Daten hervorgeht. 

Allerdings gibt es gravierende Unterschiede auf den diversen EU-Migrationsrouten. Während die Westbalkan- und Zentrale Mediterrane Route stark zurückgegangen ist (-72 % bzw. -61 %), weisen die Westafrikaroute (die Kanarischen Inseln) sowie die Östliche Landroute (+174 % bzw. +148 %) hohe Steigerungsraten auf. 

• Westbalkanroute: Der größte Rückgang an den EU Außengrenzen um 72 %
• Zentrale Mittelmeerroute: Rückgang um 61 %
• Die Top drei Nationalitäten der Ursprungsländer sind: Afghanistan, Syrien und Mali

Migrationssituation auf den Kanaren bleibt dramatisch

Landesweit betrachtet registriert Spanien einen Anstieg von 79,5 % (siehe Tabelle unten) und dafür ist vor allem die rege Aktivität an der Westafrikaroute, ergo Kanarischen Inseln, verantwortlich. Fast ein Fünftel des gesamten EU-Migrationsvolumens dieses Jahres wurde hier registriert. Voraussichtlich wird in diesem Jahr sogar die 40.000-er Rekordmarke gesprengt werden.

Prekär ist die Situation auf El Hierro, der kleinsten Insel des Archipels, denn dort wird ein konsequent starker Zustrom in den vergangenen zwölf Monaten verzeichnet. 

Migrationsproblem von Minderjährigen

Das Protokoll sieht aktuell vor, dass minderjährige illegale MigrantInnen nicht auf das spanische Festland weitergeleitet werden, sondern bis zur Klärung der Herkunft und des Alters in speziellen Jugendunterkünften auf den Kanarischen Inseln verbleiben (CATE, Centros temporales de atención a extranjeros) . 

• Aktuell verfügen die Kanarischen Inseln über 80 Jugendzentren bzw. beherbergen über 5.500 unbegleitete minderjährige illegale MigrantInnen. Erwartet werden weitere ca.16.000 in den kommenden Wochen. (Stand: 31.7.2024, Quelle: Gobierno de Canarias)

Darüber hinaus wurden bisher lediglich 32 von dieser erfassten Minderjährigen in andere Regionen des Landes verlegt, obwohl es das Protokoll so vorsehen würde. (Stand: 4. Juli 2024). Das spanische Ausländergesetz stellt eine Hürde dar und die Kanarenregierung fühlt sich von der Zentralregierung in Madrid in Stich gelassen, die durch Stillschweigen und die Situation auf dem Archipel zu ignorieren scheint. 

Am 31. Juli 2024 hat die Kanarenregierung einen Aktionsplan für die „menores migrantes“ besprochen. Dieser sieht vor dem Hintergrund des bevorstehenden Ansturms vor, die Kapazitäten zu erweitern, u. a. mit dem Bau von Zeltstädten als erste Anlaufstelle auf den Inseln Teneriffa, Lanzarote, El Hierro und Fuerteventura. Dadurch soll ein Versorgungskollaps vermieden werden.

Darüber hinaus wurden zusätzlich zu den aktuell 39 dafür dedizierten SozialarbeiterInnen des zuständigen Ministeriums (Consejería de Bienestar Social, Igualdad, Juventud, Infancia y Familias) der Personalpool um weitere 20 in der Verwaltung und 19 SozialarbeiterInnen aufgestockt.

Generelle Vorgehensweise bei Aufgriffen

Die Rettung bzw. Registrierung der ankommenden Flüchtlingsboote erfolgt prinzipiell von folgenden Einrichtungen und zwar dem Seenotrettungsdienst (Salvamento Marítimo), dem Roten Kreuz (Cruz Roja), Teams der Inselregierung sowie Einheiten der Nationalpolizei (Policía Nacional).

Der Erstkontakt nach dem Aufgriff und die Registrierung liegt im Verantwortungsbereich der Zentralregierung in Madrid. Ankommende illegale Migranten werden in temporären Unterkünften bzw. Internierungszentren (CIE, Centros de Internamiento de Extranjeros) untergebracht, bis die Formalitäten geklärt werden konnten. Davon hängt die weitere Vorgehensweise ab. Die Feststellung des Alters sei immer wieder ein Problem, weil Dokumente fehlen oder von den Aufgegriffenen widersprüchliche Angaben gemacht werden. 

Zwei der landesweit existierenden CIE-Zentren befinden sich auf den Kanarischen Inseln:

• Gran Canaria: CIE in einer aufgelassenen Militärkaserne im Barranco Seco in der Ctra. del Centro 5 A bei Las Palmas de Gran Canaria. Tel.: (+34) 914 326 291

• Teneriffa: CIE in Hoya Fría

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Verweise/Quellen
- Ministerio del Interior, Inmigración Irregular, Stichtag: 31. Juli 2024;
- Frontex, Bericht vom 11. Juli 2024, vorläufige Daten 1. Halbjahr 2024;
- Gobierno de Canarias;

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Siehe auch
- Salvamiento Spanische Seenotrettung - Was sie tun, wo sie stehen und wie sie auf den Kanaren wirken